Maschinenrichtlinie – geplante Neufassung

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Die EU-Kommission plant die Neufassung der Maschinenrichtlinie. Der ursprüngliche Zeitplan wird nicht gehalten. Der VDMA verfolgt die Entwicklungen.

Die EU‐Kommission plant die Neufassung der Maschinenrichtlinie. Mitte 2017 wurde die Studie zur Evaluation der Maschinenrichtlinie veröffentlicht. Die Ergebnisse des Evaluationsprozesses und der öffentlichen Konsultationen wurden ausgewertet, um die Frage zu beantworten: Ist die Maschinenrichtlinie fit für die Zukunft?

Der VDMA ist der Meinung, dass die Maschinenrichtlinie fit für die Zukunft ist, da sie technologieneutrale Schutzziele und Sicherheitsanforderungen enthält. Mit harmonisierten Normen werden diese Ziele auf die produktspezifischen Ebenen heruntergebrochen.

Bewertung der Studie bald

Die Bewertung der Studie zur Evaluation durch die Kommission soll noch im April veröffentlicht werden. Der VDMA wird diese Bewertung genau prüfen, um mögliche Auswirkungen auf die Neufassung der Maschinenrichtlinie abschätzen zu können. Die Mitglieder erhalten dazu weitere Informationen, wenn die Bewertung der Kommission verfügbar ist und erste Abschätzungen möglich sind. Der VDMA-Lenkungskreis Technikpolitik, der am 24. April seine erste Sitzung im Jahr 2018 durchführen wird, wird sich diesem Thema annehmen, da die Maschinenrichtlinie eine zentrale Vorschrift für den Maschinenbau ist.

Die Maschinenrichtlinie soll als EU-Verordnung erlassen werden, die eine nationale Umsetzung nicht mehr benötigt. Damit ist auch die Struktur der deutschen Vorschriften zur Produktsicherheit betroffen. Die neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz muss dann zurückgezogen werden und die Bestimmungen im Produktsicherheitsgesetz sind möglicherweise anzupassen. Denkbar ist auch, dass der nationale Gesetzgeber weitere Veränderungen am Produktsicherheitsgesetz plant. Welche Bereiche betroffen sein könnten, ist noch nicht sicher.