Auswertungsberichte zu den Konsultationen Grünbuch Energieeffizienz und Strom 2030 veröffentlicht

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Im Sommer und Herbst 2016 hatte das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zwei Konsultationsprozesse zu einem Grünbuch Energieeffizienz und einem Impulspapier Strom 2030 veröffentlicht. Der VDMA hatte sich in einer gemeinsamen Stellungnahme zu beiden Papieren geäußert.

In den jüngst veröffentlichten Berichten fasst das BMWi die Ausführungen der Stakeholder zusammen und formuliert Handlungsfelder für die kommende Legislaturperiode.

 

Beide Berichte betonen den Dreiklang Efficiency First - direkte Nutzung erneuerbarer Energien - effiziente Sektorkopplung zur erfolgreichen Umsetzung der Energiewende.

 

Der Auswertungsbericht zum Grünbuch Energieeffizienz sieht wichtige Handlungsoptionen in der Verankerung des Prinzips "Efficiency First". Dabei sollte das energiepolitische Regelwerk systematisch auf Potenziale zur Verbesserung der Energieeffizienz sowie bestehender Hemmnisse und Fehlanreize untersucht werden. Auch sollten künftig Förderkonzepte für Effizienz und Erneuerbare Energien besser abgestimmt werden. Hierzu hat das BMWi jüngst eine neue Förderstrategie veröffentlicht. Im Gebäudebereich ist die steuerliche Förderung der Gebäudesanierung wieder auf der Agenda, die in dieser Legislaturperiode gescheitert war. Das Weißbuch wird in dieser Legislaturperiode nicht mehr erscheinen.

 

Beide Zusammenfassungen beschäftigen sich intensiv mit dem Thema Sektorkopplung. Für verschiedene Anwendungsbereiche präferiert das BMWi weiterhin Technologien der direkten Elektrifizierung, wie beispielsweise die Elektromobilität oder die Wärmepumpe. Der VDMA hatte diese Herangehensweise in seiner Stellungnahme kritisiert und sich für einen fairen Wettbewerb der Technologien ausgesprochen. Das Ergebnispapier Strom 2030 stellt aber auch klar, dass für Bereiche wie Schiffs- und Schwerlastverkehr oder Bau- und Landmaschinen Biokraftstoffe und synthetische Kraftstoffe aus erneuerbaren Energien benötigt werden. Damit die Sektorkopplung vorankommt, ist ein zentrales Aufgabenfeld der kommenden Legislaturperiode die Reform der Umlagen, Entgelte und Steuern.  

 

Das Impulspapier Strom 2030 beschreibt die Transformation hin zu einem auf der fluktuierenden Erzeugung aus Sonne und Wind beruhenden System. Bei viele der genannten „robusten Trends“ handelt es sich aber eher um Zielvorgaben, für die in den nächsten Jahren die entsprechenden regulatorischen Rahmenbedingungen noch geschaffen werden müssen. Die Versorgungssicherheit beruht auf dem europäischen Strombinnenmarkt. Auch die Bereitstellung und Nutzung der für ein auf fluktuierende Erzeugung beruhendes System erforderlichen Flexibilitäten basieren vor allem auf dem Ausbau der Stromnetze. Sollte dies nicht im erforderlichen Maß bzw. nicht fristgerecht erfolgen, dürfte die Bedeutung der anderen Flexibilitätsoptionen (flexible Kraftwerke, Speicher und Lastmanagement) deutlich zunehmen. Auch die Frage der Langfristspeicherung dürfte früher relevant werden, als dies das Impulspapier unterstellt.

 

Beide Zusammenfassungen können Sie unter diesem Link abrufen:

 

http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2017/20170602-bmwi-veroeffentlicht-gruenbuch-energieeffizienz-und-impulspapier-strom-2030.html

 

 

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